verfassungskonforme Auslegung
- verfassungskonforme Auslegung
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die in ständiger
Rechtsprechung vom
Bundesverfassungsgericht entwickelte Form der Auslegung einer
Rechtsnorm, die im Range unter der Verfassung (besonders des GG) steht. Ist der Wortlaut der infrage stehenden Rechtsnorm aus verfassungsrechtlicher Sicht bedenklich, lässt sie aber eine Auslegung zu, die mit der Verfassung vereinbar ist, ist die Rechtsnorm mit dieser (und nur mit dieser) Auslegung gültig. Die Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung endet allerdings dort, wo der eindeutige Wortlaut der Norm keinen interpretativen Spielraum eröffnet.
Universal-Lexikon.
2012.
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